Eigentlich ist ein Finanzsystem ja ziemlich simpel. Da gibt es einerseits das Geld der Notenbanken das aus einer Liqiditätsreserve und dem Geldumlauf besteht der notwendig ist, den gesamten nationalen Güter- und Leistungsbedarf zu bezahlen. Das kann echtes Geld genannt werden, Andererseits gibt es eine Art Pseudogeld in Form von Forderungen (und Verbindlichkeiten), das immer mit dem echten Geld vermengt und darum nicht ohne weiteres erkennbar ist. Pseudogeld ist dadurch gekennzeichnet, daß der reale Wert unbestimmt ist weil der Zahlungsausgleich vereinbarungsgemäß erst in der Zukunft erfolgt. Es sind Versprechungen! Seit es "Finanzprodukte" gibt (die gar nichts produzieren) wird alles in Pseudogeld verwandelt was verpfändet und gehandelt werden kann: Immobilien, Aktien, Ernten die noch auf den Feldern stehen oder noch nicht einmal gesät worden sind, Erdöl das noch nicht gefördert wurde etc. etc. Mit allem wird gehandelt. Der Marktwert dieser Gegenstände ändert sich oft ganz irrational. Wenn man Geschäfte damit macht, rechnet man immer mit einer zukünftigen Entwicklung. Die Geschäfte können aber so gestaltet werden, daß man bei steigenden oder fallenden Preisen profitiert.
Für Spekulanten stellt sich immer die Frage, was in der Zukunft passiert. Die professionellen Spekulanten - das waren fast alle großen Banken und Kreditversicherungen - haben natürlich wieder "professionelle" Mathematiker engagiert, die aus den Vergangenheitsdaten die Zukunft vorhersagen sollten. (Das wird auch in anderen Wissenschaftszweigen gemacht). Das hat dieses Mal nicht funktioniert. Es kam zu einer gewaltigen Finanzkrise. Das könnte uns eigentlich kalt lassen weil es ja keine Zerstörungen wie bei einem Erdbeben gegeben hat. Hier kommen die Verbindlichkeiten ins Spiel, die es ja bei Forderungen auch gibt weil Banken gar nicht so viel Eigenkapital haben um alle Geschäfte für eigene Rechnung zu machen - sie haben durchschnittlich nur 8% der Bilanzsumme - 92% gehören nicht ihnen, sondern ihren Kunden. Und das kann echtes und auch Pseudogeld sein. Der Staat musste einspringen, um wenigstens das echte Geld zu retten. Aber er muss jeden Euro den er ausgeben muss, zurückholen und wenn es 10 Jahre dauert! Und natürlich darf es keine Abschreibungen geben wegen Vermögensminderung. Die Steuerbasis muß das operative Ergebnis sein!
Vielleicht habe ich mit dem "simplen Finanzsystem" etwas untertrieben, was jetzt kommt ist nicht ganz so einfach, aber auch verständlich. Durch Erwartungen und Versprechungen kann also fast beliebig viel Pseudogeld und damit ein Inflationsrisiko geschaffen werden. Das besteht aber auch durch die 4,5 Billionen Geldvermögen das ja Zinsen tragen soll. Staatsschulden, die durch Ausgabe von frei verkäuflichen Schuldverschreibungen entstehen, bergen dieses Risiko nicht weil dadurch die Geldmenge nicht vergrößert wird. Die Wirtschaft gerät von Zeit zu Zeit in Krisen, wo die relative Wertlosigkeit des Pseudogelds offenbar wird. Die erste Folge ist dann allgemeines Misstrauen, die zweite Folge sind hohe Zinsen für Bankenschuldner mit gleichzeitig niedrigsten Refinanzierungszinsen für Banken. Das wirkt wie ein Betonklotz auf der Fahrbahn der Realwirtschaft. Kann der Staat den Klotz wegschieben, indem er neue Schulden macht um die Wirtschaft zu stützen? Das kommt darauf an... Er könnte ja einfach neues Geld drucken um den Kreditstau zu umfahren. Wenn das nur zu diesem Zweck geschieht und die Inflationsrate wie der Außenwert der Währung sorgfältig beobachtet wird, ist es auch nicht sehr gefährlich. Statt Schulden zu machen und Zinsen zu zahlen, wird Geld verliehen das es gar nicht gibt und Zinsen eingenommen. Im Gegensatz zum Pseudogeld ist das "neue Geld" kontrollierbar und kann wieder eingestampft werden bevor eine Inflation entsteht. Wie bei vielen Bankgeschäften ist es ein Wechsel auf die Zukunft. Gedeckt sind die Darlehen allein durch die Forderungen die sie selbst erzeugen. Man muss allerdings sichere Schuldner finden, die Darlehen fristgerecht zurückzahlen.
Der sicherste Schuldner ist der Staat, darum muss das System etwas anders konfiguriert werden: Nicht der Staat tritt als Verleiher auf, sondern "unabhängige" Notenbanken. Die schöpfen das Geld aus dem Nichts und leihen es dem Staat. Die Zinsen die sie dafür einnehmen liefern sie als Gewinn an den Staat ab, der somit nur Zinsen an sich selbst zahlt. (Auch ein geniales "Finanzprodukt", solange Missbrauch ausgeschlossen ist.) Damit könnte vorübergehend sogar eine Steuersenkung finanziert werden. Aber um ehrlich zu bleiben, müssen die Konten irgendwann ausgeglichen werden.
Ich weiß nicht, ob und in welchem Umfang das in Europa praktiziert wird. Über Interna der Notenbanken erfährt man praktisch nichts. Finanzsysteme sind natürlich von Menschen gemacht und keine unverletzlichen Naturgesetze. Ihre Basis ist allein das Vertrauen in den Kaufwert der Währung. Wenn das verspielt wird, müssen wir abermals durch eine Währungsreform von vorn anfangen. Verantwortlich ist die Finanzpolitik, die die die Mitte zwischen Prinzipienreiterei und Sorglosigkeit finden muss.
16.11.2009: Heute habe ich wieder eine Radiomeldung zu dem Thema gehört: In dieser Finanzkrise hat der Staat nicht nur Bürgschaften übernommen. Auch Geschäftsbanken haben von dem billigen, aus dem Nichts entstandenen Geld etwas abbekommen damit sie es der nationalen Wirtschaft als Kredit zur Verfügung stellen. Teilweise wird es aber dazu verwendet, an den Finanzmärkten schon wieder zu spekulieren. Wenn es dabei Gewinne gibt, würden zwar auch wieder Steuern fließen - nachdem die Verluste getilgt sind - aber nur dann! (Einige wissen schon, wie man das vermeidet - indem man unendlich lange Verluste schreibt.) Warum sind wir nur so dumm, Steuern von der Vermögensänderung abhängig zu machen?
Wie der Kapitalismus zu retten wäre. Unter diesem Titel ist gerade ein Artikel in "DIE ZEIT" erschienen (19.11.09). Der schweizerische Sozialwissenschaftler Roger de Weck hat ein Buch geschrieben in dem er nach Alternativen sucht. Er kommt zu der Erkenntnis: Mehr Demokratie in der Wirtschaft, dann braucht man keine Planwirtschaft. Unter diesem Motto könnte auch dieses Steuersystem stehen. Die drei Vorschaltkonten für Unternehmen und die demokratische, innerbetriebliche Abstimmung über die Verwendung des Firmengeldes, wie auch die ganz andere Behandlung von Investitionen, sind Wege zur praktischen Umsetzung!
Bleibt uns keine andere Wahl als zu produzieren und zu konsumieren auf "Teufelkommraus" und Geld zur einzigen Lebensgrundlage zu machen? Wenn das so wäre, wäre ein Drittel der Menschheit schon verhungert denn statistisch leben die von weniger als 2 Dollar pro Tag. Selbstversorgung zählt offenbar überhaupt nicht mehr, weil es sie in den "entwickelten" Ländern nicht mehr gibt oder nicht mehr erwähnt wird. Im kapitalistischen System soll jeder Mensch nur kaufen können was er braucht, denn nur zum Kaufen braucht man Geld. Aber das System hat weder das Recht, noch die Macht, jemand zu zwingen. Wir machen das, weil es bequemer ist. Lieber 8 Stunden am Fließband arbeiten, als Landwirtschaft zu betreiben. Das machen ja andere, die wir dafür bezahlen. Das System der weltweiten Arbeitsteilung ist zwar leistungsfähiger als eine separate Nationalwirtschaft, es macht aber alle von allen abhängig und zwingt uns zu einer systembedingten Lebensweise auf die wir kaum noch Einfluss haben. Praktisch ist heute der Geldumlauf das Maß aller Dinge. Leider basieren auch Steuersysteme auf dem Geldumlauf denn sie sind für diese Zeit gemacht. Vor der Industrialisierung, als es noch keine Arbeitermassen mit Steuerkarte gab, war die Steuererhebung aber auch nicht angenehmer und gerechter. Besteht das größte gesellschaftliche Problem - das schon tausendfach behandelt wurde - nicht einfach in der Tatsache, dass nur eine winzige Minderheit praktisch alles bestimmt? Die Mehrheit, die die Produktionsarbeit machen muss, wird getrieben oder fallengelassen wie es der Minderheit paßt. Die wiederum wird auch getrieben: durch Geldgier! Das Geld wäre aber nichts wert, wenn die Produktion ausbleibt. Wenn wir das an sich bequeme Geldsystem erhalten wollen, müssen wir Geld nur gerechter verteilen. Aber nicht von oben herab sondern "auf Augenhöhe"!
9. Mai 2010 Die Griechenland-Krise soll hier kein Thema sein, darüber ist vielleicht schon zu viel geredet und geschrieben worden, sie gibt aber Anlass, über Staatsschulden nachzudenken. Der Euro hat das Thema zusätzlich brisant gemacht. Warner hat es bei der Einführung des Euro genug gegeben. Es liegt ja auf der Hand, dass eine Gemeinschaftswährung bei verschiedenen Mentalitäten Probleme bereiten kann, darum hat man vorsorglich Sicherungen eingebaut und glaubte, auf einen echten wirtschaftlichen und steuerlichen Rahmen verzichten zu können. Wären die Sicherungen ernst genommen worden und hätte man die Szenarien, vor denen gewarnt wurde, mit realistischen Parametern durchexerziert, wäre es wohl nicht so weit gekommen. Warum sind heute alle Euro_Staaten meist zu hoch verschuldet? Fragen Sie die Politiker. Wo es Schulden gibt, gibt es auch Gläubiger. Es kommt sehr darauf an, wer die Gläubiger sind und ob mit den Schulden auch das Einkommen wächst. Andernfalls ist berechenbar wann man zahlungsunfähig sein wird. Gehören die Gläubiger zur eigenen Bevölkerung, könnten einfach die Steuern erhöht werden um die Schulden zu tilgen. Dadurch würde man insgesamt nicht ärmer. Bei Auslandsschulden hilft es aber nichts, wenn das Einkommen gerade für den eigenen Bedarf reicht. (wenn man mehr gehabt hätte, hätte man ja keine Schulden machen müssen es sei denn, man hat über seine Verhältnisse gelebt.) Wenn man Auslandsschulden tilgen will ohne ärmer zu werden, braucht man Außenhandelsüberschuss. Man muss also seine Güter und Leistungen auch verkaufen können. Im Fall Griechenlands helfen weitere Kredite nichts wenn die Vergabebedingungen die Wirtschaftsleistung schwächen. Das kann leider schon passieren wenn der Tourismus zurückgeht denn viel mehr hat das Land am Weltmarkt nicht zu verkaufen.
Haben sich die Geldgeber verspekuliert als sie einem armen Land immer mehr Kredit gewährten? Sicherlich nicht denn Spekulanten ticken anders als normale Geschäftsleute. Je unsicherer ein Schuldner ist, desto höhere Zinsen muss er zahlen. Damit kann man die Prämien für eine Kreditausfallversicherung bezahlen und behält noch Zinsen übrig. Man sitzt quasi am Roulettetisch und setzt gleiche Beträge auf Schwarz und Rot; dabei kann man nichts verlieren. Und wenn es zum Äußersten kommt rechnet man damit, dass das Vermögen des Schuldners verramscht wird und man sich daran bereichern kann. (Mindestens 100.000 Wohnungen in Deutschland und diverse kommunale Einrichtungen sind so bereits in ausländische Hände übergegangen.) Verramscht wird natürlich nur staatliches und kommunales Vermögen. Privatleute - die sich vielleicht an Krediten bereichert haben - bleiben ungeschoren. Und die Moral von der Geschicht´: Staatliche und kommunale Auslandsschulden sollten per Verfassung verboten werden denn das Vermögen gehört den Bürgern. In einigen Entwicklungsländern ist das wohl nicht möglich - schlimm genug - aber wir sind leistungsfähig genug, alles was wir brauchen selber zu machen! Verboten werden sollten Kreditausfallversicherungen bei staatlichen und kommunalen Anleihen. (Im Fall einer Insolvenz wird man feststellen, dass Banken und Versicherungen gemeinsame Sache gemacht haben, was die Sache enorm verschlimmert aber kaum strafbar sein wird.) Wenn die Geldgeber ihre Risiken allein tragen müßten, würden sie nicht so leicht auf das Unglück Anderer spekulieren.
Durch die Griechenlandkrise ist nun wohl klar geworden, dass alle Euro-Partner doch im gleichen Boot sitzen und es ohne gegenseitige Haftung nicht geht - die eigentlich vertraglich ausgeschlossen ist. Das Verhalten aller Euro-Staaten müsste dann streng kontrolliert werden. Wenn das nicht geschehen soll, können wir die gemeinsame Währung gleich aufgeben. Das würde nicht ohne Geldentwertung gehen - damit die Staaten ihre Schulden loswerden - und die Zeche für unfähige Politik müssten abermals die Bürger bezahlen. Das Grundübel liegt aber darin, dass Geld weltweit eine viel zu große Macht bekommen hat. Dass diese Menschen, die mit Pseudo-Geld hantieren wahnsinnig geworden sind, zeigt die letzte Panne an der Wallstreet: Innerhalb von Minuten ist der Dow-Jones-Index um 1.000 Punkte abgesackt weil per Computern im Millisekundentakt gehandelt wird - 1.000 Geschäftsabschlüsse in der Sekunde! Und wofür das Ganze? Um durch Kursänderungen an der Wertpapierbörse Geld zu verdienen. Dabei gibt es nicht einen einzigen Aktienkurs der den wahren Wert eines Unternehmens repräsentiert. Das gesamte Pseudo-Geld müsste zu "Spielgeld" erklärt werden das erst dann eine realen Wert bekommt, wenn es für reale, menschengemachte Güter und Leistungen verwendet wird. Aber das wird wohl noch lange eine Illusion bleiben.
12. Mai 2010 Schneller als erwartet haben die Euro-Partner praktisch einen Haftungsfonds in Höhe von 750 Mrd. € beschlossen . Denn solange keine wirksamen Kontrollmechanismen bestehen, handelt es sich um Haftung. Der EZB-Chef sagt zwar, dass die zusätzliche Liquidität - z. B. durch den Ankauf fauler Staatspapiere - wieder abgeschöpft werden soll, er sagt aber nicht wer ihm das einzustampfende Geld geben soll. Da möchte ich ihm und der Politik einen Rat geben, den ich hier schon einmal angedeutet habe: Das Geld muss von dort zurückgeholt werden wo es hingeflossen ist. Alle Banken die auf dem Welt-Finanzmarkt aktiv sind werden dienstverpflichtet und haben ihre Gewinne solange abzuliefern, bis der Fond gefüllt ist und die staatlichen Bürgschaften aus der Finanzkrise abgelöst sind. So lange werden die Einkommen der Manager begrenzt und keine Dividenden ausgeschüttet. Diese Maßnahme würde wohl für die betroffenen Personen noch nicht einmal eine wesentliche Einschränkung bedeuten - denn die können auch ein paar Jahre von ihrem Vermögen leben - aber der ganzen Bevölkerung echte Entbehrungen ersparen. Solch ein Schnitt - der niemand ernstlich verletzt - sollte jederzeit wiederholbar sein bis diese gewissenlose Spekulation endlich aufhört. Europa könnte damit beginnen, die Staaten der Welt würden folgen.
Die Schulden der Politik wären damit allerdings noch nicht getilgt. Das sind in Deutschland inzwischen 1,8 Billionen €. 1.800.000.000.000 € (ca. 22.000 € pro Bevölkerungsperson) kann sich kein Mensch vorstellen. Diese Schulden sind in Jahrzehnten entstanden und niemals getilgt worden. Pfui! Wir sind doch gar nicht besser als Griechenland! Bisher war noch kein Gerichtsvollzieher da um den Staat zu pfänden weil die Zinsen durch die Bürger immer bezahlt worden sind. So lange wir das können und Andere sich daran ohne Mühe bereichern, ist Geld für die Politik nur eine abstrakte Größe. Aber wollen wir das in alle Ewigkeit fortsetzen? Irgendeine Regierung muss doch endlich anfangen die Schulden zu tilgen damit uns die dritte große Inflation in hundert Jahren erspart bleibt. Ist nicht der Staat an sich einfach zu teuer weil er durch Überverwaltung und Bürokratie aufgebläht wird?
27. 08. 2010 (Eine wichtige Ergänzung) Die Folgen der weltweiten Finanzmisswirtschaft sind nun auch beim amerikanischen Mittelstand angekommen, der wohl nicht mehr viele Reserven besitzt. (DER SPIEGEL 33/2010) 37,1 % des Vermögens gehören 1 % der Bevölkerung, die unteren 80 % teilen sich 12 % des Vermögens. 1950 verdiente ein Firmenchef etwa 30-mal so viel wie ein Facharbeiter, heute das 300-fache. Viele brauchen 2 oder sogar 3 Jobs und können nicht 600 $ monatlich für eine halbtägliche Kinderbetreuung bezahlen. Langsam beginnt man auch in Amerika zu verstehen dass es nicht Neid ist, wenn die ungleiche Verteilung angeprangert wird sondern existenzielle Bedrohung. Die größten Gewinne und Vermögen entstehen in der Finanzwirtschaft die nichts produziert sondern von den produktiven Kräften lebt, die sie unfair behandelt. Sind wir nicht alle auf sozialen Frieden angewiesen? Was wird daraus, wenn Menschen praktisch zu Sklaven gemacht werden? Einige Milliardäre bringen sich schon aus der Schusslinie indem sie Vermögen verschenken. Aber vielleicht wissen sie auch aus Erfahrung, dass es für ihren Lebensstandard keinen Unterschied macht, ob sie eine oder hundert Milliarden besitzen.
Für Deutschland gilt ja schon lange, dass amerikanische Verhältnisse importiert werden. Ich möchte auf die Abgeltungssteuer hinweisen, durch die Kapitalerträge nur mit 25 % versteuert werden. Die ist eher geeignet, die Kluft zwischen Arm und Reich zu vergrößern, obwohl das propagierte politische Ziel das Gegenteil ist. Jemand der von seinem Arbeitseinkommen kaum etwas sparen kann, zahlt heute vielleicht (20 % ESt + 12 % MSt) = 32 % seines Einkommens. Wer doppelt so viel verdient und konsumiert, zahlt schon den höchsten Steuersatz von (45 % EKSt + 12 % MSt), folglich 57 % seines Einkommens. Besteht aber die Hälfte des Einkommens aus Kapitalerträgen die nicht verkonsumiert sondern gespart werden, so ist zu zahlen: 0,5*(25 KESt+20 ESt +12 MSt) = 28,5 % des Einkommens. Schon hier bezahlt der Reichere prozentual weniger Steuern als der Ärmere, wenn er Kapitalerträge hat. Bei den wirklich Reichen sieht die Rechnung vielleicht so aus: Steuer: (0,8*25 KESt + 0,2*45 ESt + 0,2*12 MSt) = 31,4 % des Einkommens. Wer schon sehr reich ist, zahlt prozentual etwa die gleiche Steuer wie ein Armer, wenn sein Einkommen zu 80 % aus Kapitalertrag besteht. Und der hat Reserven, die ein Armer nicht hat! Noch Reichere zahlen noch weniger. Unser Steuersystem ist nicht nur chaotisch sondern auch sehr ungerecht!
Bisher bin ich davon ausgegangen, dass die Gemeinsteuer, die ja die Mehrwertsteuer einschließt, nicht über 50 % steigen darf. Das obige Beispiel zeigt aber, dass sie schon bei Normalverdienern darüber hinausgeht, während Kapitaleinkommen sie sogar unter den Prozentsatz von Geringverdienern bringen können. Dieser Zustand ist unhaltbar und muss geändert werden! Es war also zu überlegen, wie das mit einer einzigen Steuerformel für Alle zu machen ist. Die bisherige Steuerformel war: (b-f) * k * q. Die neue Formel ist: (b-f) * m *q. Der Progressionsfaktor (k) wird ersetzt durch (m). Der Ausdruck (m) ist [k + (b/x*f)], dabei ist (x) eine Zahl zwischen 500 und 1000. In der folgenden Tabelle wurde 750 gewählt. Praktisch bedeutet das, dass der Progressionsfaktor nach dem Ende der Sinuskurve ganz langsam weiter steigt und man die 1.5-fache Steuer zahlt, wenn der Bruttobetrag (b) den 750-fachen Freibetrag ausmacht. Der 6-fache Freibetrag ist das Ende der Sinuskurve, der 99 % der Einkommen erfasst. Im obersten 1 % der Einkommen gibt es aber Bruttobeträge bis zum 1.000-fachen Freibetrag. Eine merkliche Entlastung von 99 % der Steuerzahler gibt es dadurch natürlich nicht aber es ist ein wenig mehr Gerechtigkeit, denn das Netto- pro-Kopf Einkommen der Superreichen verringert sich von etwa 5,6 Millionen auf 3,3 Millionen pro Jahr. Das reicht doch wohl immer noch für eine einzelne Person.
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